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   LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11   

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https://dejure.org/2012,12994
LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11 (https://dejure.org/2012,12994)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11 (https://dejure.org/2012,12994)
LAG Hessen, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 9 Sa 1058/11 (https://dejure.org/2012,12994)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Begriff der "Personalkosten" (Tronc- und Gehaltstarifvertrag); Abgrenzung zu einer Abfindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; BGB § 615
    Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Begriff der "Personalkosten" [Tronc- und Gehaltstarifvertrag]; Abgrenzung zu einer Abfindung

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 Abs. 1 ; BGB § 615
    Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Begriff der "Personalkosten" [Tronc- und Gehaltstarifvertrag]; Abgrenzung zu einer Abfindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 16/01

    Freistellung - Anrechnung anderweitigen Verdienstes - Auskunft

    Auszug aus LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11
    Der Vergütungsanspruch entsteht auf Grund des Vertrags; er setzt nicht zwingend voraus, dass die vereinbarten Dienste tatsächlich geleistet werden (BAG Urteil vom 19. März 2002 - 9 AZR 16/01 - EzA § 615 BGB Nr. 108; LAG Hamm Urteil vom 28. Sept. 2007 - 4 Sa 906/07 - Juris).
  • BAG, 19.01.2000 - 4 AZR 814/98

    Sicherung eines monatlichen "Fixums

    Auszug aus LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11
    2010 - 9 AZR 589/09 - Juris; BAG Urteil vom 20. Febr. 2008 - 10 AZR 597/06 - Juris; BAG Urteil vom 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, zu 3 a der Gründe) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
  • BAG, 20.02.2008 - 10 AZR 597/06

    Heimzulage

    Auszug aus LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11
    2010 - 9 AZR 589/09 - Juris; BAG Urteil vom 20. Febr. 2008 - 10 AZR 597/06 - Juris; BAG Urteil vom 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, zu 3 a der Gründe) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
  • BAG, 16.11.2010 - 9 AZR 589/09

    Tarifvertragliche Ausgleichszahlungen an arbeitnehmerähnliche Personen - Kappung

    Auszug aus LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11
    2010 - 9 AZR 589/09 - Juris; BAG Urteil vom 20. Febr. 2008 - 10 AZR 597/06 - Juris; BAG Urteil vom 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, zu 3 a der Gründe) den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
  • LAG Hamm, 28.09.2007 - 4 Sa 906/07
    Auszug aus LAG Hessen, 23.02.2012 - 9 Sa 1058/11
    Der Vergütungsanspruch entsteht auf Grund des Vertrags; er setzt nicht zwingend voraus, dass die vereinbarten Dienste tatsächlich geleistet werden (BAG Urteil vom 19. März 2002 - 9 AZR 16/01 - EzA § 615 BGB Nr. 108; LAG Hamm Urteil vom 28. Sept. 2007 - 4 Sa 906/07 - Juris).
  • BAG, 26.06.2013 - 5 AZR 432/12

    Tronc-Verwendung - Annahmeverzug - Freistellung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. Februar 2012 - 9 Sa 1058/11 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Hessen, 30.08.2012 - 11 Sa 1154/11

    Auslegung eines Aufhebungsvertrages - Abfindung - Spielbank - Tronc; Auslegung

    Ob der TuGTV insoweit eine Einschränkung überhaupt regeln darf und regeln will, wenn es in § 3 lautet, "...für deren Vergütungen (Gehälter, Löhne u.ä.) zu verwenden.", und in § 4 heißt "...Zur Besoldung im Sinne dieser Vorschriften gehören..." bedarf für den vorliegenden Fall aus den zuvor genannten Gründen keiner grundlegenden Entscheidung (auf die Urteile des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23.02.2012, 9 Sa 1058/11 sowie vom Bundesarbeitsgericht, 11.03.1998, 5 AZR 69/97 und 28.04.1993, 4 AZR 329/92, alle dokumentiert in juris soll in diesem Zusammenhang zur Vervollständigung hingewiesen werden).
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